Update Berliner Desaster und angewandte Frankfurter Demokratie

War das wohl ein Bierchen zuviel?”

Flieg langsam – jetzt erst recht. Sechs Gründe und ein Fazit, warum Klaus Wowereit die Verantwortung übernehmen muss

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Das ist also unsere gelebte “Demokratie”. Eine Farce.  taz-Bericht aus Frankfurt.

Mit etlichen Maßnahmen führen die Frankfurter Behörden derzeit de facto ein Notstandsrecht aus, für das sie keine Grundlage haben.”

taz.de/Kommentar-Blockupy

Eine lustige Woche

Die Woche war mal wieder prall gefüllt mit lustigen Scherzen. Die SZ schreibt dennoch bierernst:

Finanzminister Wolfgang Schäuble zeigte sich im Anschluss an das Treffen mit den Verhandlungen sehr zufrieden. Er sprach von einem “großen Schritt”, den man vorangekommen sei. “Wir haben gut gearbeitet, ein sehr gutes Ergebnis erzielt und die Verhandlungen zu einem vernünftigen Ende geführt”, sagte Schäuble. (…) Bis 2013 soll die Quote des harten Kernkapitals von derzeit zwei auf 3,5 Prozent steigen, in weiteren Schritten dann bis 2019 auf sieben Prozent.

Ein wirklich guter Scherz des Schwarzgeldprofis W.S.

Als Tip hier nochmal: Es werde Geld – es werde Krise

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Besonders lustig sind auch die Konditionen der Uefa. Die lässt sich vom Steuerzahler für`s Geld verdienen bezahlen. Super Geschäft. Die Stadt München zahlt 1,4 Millionen Euro für die Ausrichtung des Champions-League-Finales.

Eine VIP-Party im alten Postpalast am Abend vor dem Finale ist dabei ein exklusives Vergnügen zu diktierten Bedingungen: Die Stadt zahlt etwa 200.000 Euro dafür, die Uefa bestimmt die Gästeliste – und verbittet sich jedwede Öffentlichkeit oder Pressevertreter.

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Spaß versteht auch die Stadt Frankfurt, wenn es um die Grundrechte geht. Die junge Welt berichtet von “Blockupy”:

Unter ihnen der Liedermacher Konstantin Wecker, der auf jW-Nachfrage meinte: »Ich habe schon in Bagdad und Athen gesungen, aber in Frankfurt darf ich es nicht.« Ein solches »Radikalverbot« politischer Veranstaltungen habe er noch nie erlebt.

Die NachDenkSeiten kommentieren:

“Mindestens 150 Personen wurden festgenommen, auf dem Pauslplatz wurden rund 400 Demonstranten eingekesselt. Laut Bild-Zeitung sollen 8.000 Polizisten einsatzbereit sein. Wohlgemerkt es handelt sich um Frankfurt und nicht um Moskau. Aber wie hoch würden die Wellen der demokratischen Empörung in unseren Medien schlagen, wenn diese Bilder aus Moskau und nicht aus Frankfurt stammten.”

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Und sowieso richtig lustig ist man in der Hauptstadt der genialen Planer und Stadtentwickler. Der Tagesspiegel kommentiert die “schmierige Berlinkomödie”:

“Über den Chefplaner des neuen Berliner Flughafens hieß es 2009 in einem Tagesspiegel-Porträt: „Wenn Manfred Körtgen auf der Baustelle steht, wirkt er ganz entspannt. Stresssymptome haben seine Mitarbeiter bei ihm noch nicht beobachtet. Und wenn es Ärger gibt, setzt er sich zu Hause ans Klavier und musiziert.“ Manfred Körtgen, der damals auch noch ganz entspannt in Kassel promovierte, kann jetzt richtig in die Tasten hauen. Seinen lukrativen Nebenjob ist er jedenfalls los.”

Licht und Schatten

Super: Die Schlagzeile der taz zum Flughafendebakel:

Berlin kriegt keinen hoch

Unerträglich: Die übliche Propagandaberichterstattung zu den Wahlen in Frankreich und Griechenland.

Als Kontra dazu: Die Angst der Eliten vor dem Volk

Die Weisheit der griechischen und französischen Wähler

Hinweise des Tages

Dank an die NachDenkSeiten für diese Links…

Hauptsache Fußball, Fritten und Bier

Die faschistische Geld-und Bürokratenelite Europas wird den Kontinent gnadenlos in Krieg und Chaos führen. In Spanien wird (vergeblich) protestiert, in Italien setzt eine nach wie vor nicht demokratisch legitimierte (Goldman Sachs-)Regierung ihren “Sparkurs” fort, in Deutschland steigt die Zahl der Krankschreibungen wegen psychischer Erkrankungen, während Verursacher und Nutznießer der “Krise” ihre Vermögen weiter anhäufen dürfen. Die ahnungslose bürgerliche Presse sieht dumm, arrogant und eitel dabei zu, lässt sich vor jedweden Karren spannen (z.B. Ukraine: Sommertheater statt Sommermärchen) und im lächerlichen (den Sportteil ausgenommen) Kampfblatt der sich links-liberal glaubenden “Bildungsbürger”, der Süddeutschen Zeitung, dürfen unqualifizierte Wirtschaftsvolontärsschnösel Matt Taibbis (The Great American Bubble Machine) jüngst auf deutsch erschienene Essaysammlung “Kleptopiaverhöhnen. Die überhebliche Ahnungslosigkeit, mit der das SZ-Gesindel urteilt, mag daher rühren, dass sich ihr Weltbild aus den Artikeln der eigenen Zeitung zusammensetzt. Dass es auch in Zeitschriftenform ernsthafte Publikationen gibt (Der Rating-Komplex. Wie Kapital- und Staatsmacht den Markt manipulieren), scheinen die selbstgefälligen Münchner Dumpfhirne nicht zu wissen. Das Statistische Bundesamt meldet derweil, dass die Arbeits­produktivität in Deutsch­land seit 1991 um 22,7 % gestiegen ist. Dennoch will das Merkel-Rösler-Regime uns weismachen, wir müssten in Zukunft alle noch länger, noch flexibler und für noch weniger Lohn arbeiten. Wie man mit all diesem Schwachsinn ungeschoren davonkommen kann, wird mir für immer ein Rätsel bleiben. Gute Nacht, Deutschland, gute Nacht, Europa.

Contentkampf

Katajun Amirpur: Der iranische Schlüsselsatz. “Kein Satz wird so häufig mit dem amtierenden Präsidenten Irans, Mahmud Ahmadinedschad, assoziiert wie dieser: Israel muss von der Landkarte radiert werden. Das Problem ist nur – er hat diesen Satz nie gesagt.” Süddeutsche Zeitung, 26.3.2008

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Phase 3. Die Piratenpartei wird bekämpft

Antwort auf den offenen Brief der Tatort-Drehbuchschreiber

Der Fall “Tatort”

Offener Brief an die Contentindustrie

Kulturwertmark

Hall of Shame

Wie war das nochmal mit der Wahl des neuen “Sonntagsredners” (taz)?

Albrecht von Lucke: Ein Stück Machterhalt

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Und Syrien?

Jürgen Todenhöfer: Der syrische Knoten

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Und die Banken?

Rudolf Hickel: Schöpferische Zerstörung

Vorerst gescheitert. Claus Kleber in Teheran

Da landet das ZDF einen “journalistischen Scoop von Weltklasse” (Meedia), doch versteckt das Interview von Claus Kleber mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad klammheimlich im Nachtprogramm von ZDFinfo. Hatte sich der “irre Präsident” (BILD) gar nicht so irre gegeben wie vielleicht erhofft? Hatte er sich Kleber gar widersetzt?

Kleber schien davon ausgegangen zu sein, dass Ahmadinedschad vor ihm, dem großen Claus Kleber und seiner ZDF-Kamera aus Mainz, ganz selbstverständlich kapitulieren würde. Ihm, dem großen “Anchorman” des ZDF, würde der iranische Präsident sicher aus der Hand fressen und “Zugeständnisse machen”, denn das erwarte “die Welt, die auf dieses Interview schaut” (Kleber).

Während Ahmadinedschad die Aufmerksamkeit nutzte und seine Standpunkte plausibel darstellte, wurde der Auftritt für Kleber jedoch zu einer “journalistischen Selbstdemontage” (Cicero).

Ahnungslos, schulbubenhaft-naiv, völlig unvorbereitet und trotzdem arrogant-hochnäsig lief Kleber ins offene Messer.

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Kaum hat das Interview begonnen, schon hat Kleber den Faden aus der Hand gegeben. Schon sitzt der Journalist in der Klemme und Ahmadinejad stellt die Fragen. (…)

Kleber entgeht, dass die Nuklearfrage nicht das schwierigste Thema für Ahmadinejad ist sondern das ihm willkommenste. Die damit verbundenen Kriegsdrohungen gegen Iran, die Wirtschaftssanktionen, die Morde an iranischen Atomwissenschaftlern auf offener Straße in Teheran: all dies nutzt Ahmadinejad geschickt, um sich zum Underdog zu stilisieren, zum Verfolgten auf der Weltbühne, den die internationale Gemeinschaft zu Unrecht ausgrenzt und dem die ihm gebührende Gleichberechtigung verweigert wird. (…)

Souverän führt der iranische Präsident durch das Gespräch. Kein Wort zu seiner umstrittenen Wiederwahl 2009. Kein Wort darüber, mit welcher Brutalität und unter welchen Verlusten an Menschenleben und Glaubwürdigkeit das Regime im Sommer 2009 den Aufstand im eigenen Land niederknüppelte. Welch ein Hohn, dass Ahmadinejad unwidersprochen die Härte der britischen Polizei gegen die Demonstranten der „Occupy-Bewegung“ anprangern darf („Frauen werden in England über den Asphalt geschleift“), ohne auch nur einen Satz über die erschossene Neda und Hunderte weiterer getöteter Iraner während der „Grünen Welle“ verlieren zu müssen!”

Stefan Buchen: Selbstdemontage eines Nachrichtenstars, Cicero, 21.03.2012

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Der erste unprofessionelle Schlagabtausch beginnt etwa ab Minute drei:

Ahmadinedschad: Zeigen die Zionisten Klarheit und Transparenz in ihrer Nuklearfrage? Sie haben mehr als 250 atomare Sprengköpfe! Ist das kein Problem, wenn sie so ausgestattet sind?

Kleber: Israel gehört nicht zum Atomwaffensperrvertrag. Es hat keine vertragliche Verpflichtung, das offenzulegen. Iran hat diese Verpflichtung.

Ahmadinedschad: Das heißt, jeder der nicht Mitglied von NPT-Vertrag (Anmerkung des Autors: Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons, NPT) ist, ist frei zu tun, was er will?

Kleber: So ist das wohl.

Eine schlechtere Antwort hätte man sich kaum denken können. Wie ein trotziges Kind, dem nichts mehr einfällt und versucht, mit sinnloser Argumentation dennoch zu widersprechen. Es ist natürlich nicht so, dass Israel das Recht hat zu tun was es will.

Holger Herz: ZDF im Interview mit Ahmadinedschad: Im Namen des deutschen Volkes, freitag.de, 20.03.2012

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Sogar die Erschießung Benno Ohnesorgs führte Kleber als Zeichen deutscher Gegngerschaft zum Schah an. Grotesker gehts nimmer.

Einmal mehr zeigt sich, dass deutsche Journalisten mehrheitlich nicht der Objektivität verpflichtet sind. Man muss wahrlich kein Anhänger des iranischen Präsidenten sein – seine Thesen zum Holocaust sind irre -, aber wie sich Kleber als Hofnarr der USA präsentiert hat, war schon widerlich. Für einen Friedensnobelpreisträger – Guantanamo lässt grüßen – spielt er offenbar gern den Herold des Krieges. Übel wurde mir, als er die Ermordung von Benno Ohnesorg als Zeichen der Schahproteste nannte. Ohnesorg wurde erschossen, weil er gegen die schahfreundliche Haltung der Regierung (!) demonstrierte.

Kommentar von “Nietzsche 2011″ zu Holger Herz: ZDF im Interview mit Ahmadinedschad: Im Namen des deutschen Volkes

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In Deutschland möglicherweise strafrechtlich relevante Äußerungen Ahmadinedschads ließen Kleber im Interview und das ZDF in der Mediathek stehen, “damit deutlich wird, wie einer der umstrittensten Politiker der Welt tickt” (ZDF).

“Sie hatten keine Idee, sie hatten den Markt”

Frank Schirrmacher: Abtritt ohne Vermächtnis. Der Sturz der Babyboomer

FAZ 19.02.2012

Armes Europa

Abendland Trailer

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Die genialen Staatschefs der EU drehen sich nun selbst den Ölhahn zu. Ob nur Dummheit oder noch Schlimmeres dahintersteht, bleibt noch Spekulation. Klar ist: Der Iran ist umzingelt, aber verkauft sein Öl dann halt nach Asien.

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Würde der Verfassungsschutz die Verfassung schützen, müsste er die Regierung überwachen. Die ist, wie Sarah Wagenknecht im Bundestag richtig anmerkte, nichts weiter als eine “devote Vollstreckerin des organisierten Geldes“.

Rotgrüner Schmutz

Hätte sich die ahnungslose Presse damals mal lieber so ausführlich wie mit Kermit Wulffs Lügen mit Rudi Scharpings Lügen beschäftigt. Aber das wäre ja dann wirkliche Aufklärung. Lieber nicht…

They don´t care

A depressed cat and a crazy Indian!

Was essen wir wirklich

Food Inc.

High net worth individualism

Wüste Leserkommentare im Telegraph zu:

Inside the intriguing world of Tony Blair Incorporated

So angry, the Brits!

Zusammengefasst und eingeordnet in Bezug auf GazpromGerd, RiesterRürup & Co. von Florian Rötzer

Unser täglich Backmittel

Billige Brötchen- Die Spur der Teiglinge

Nice things are nice

Logorama

Eingebockt

Ralf Streck: Ein neuer Bock für freie Gärtnerstelle

Telepolis, 24.12.2011

Endspurt

Zum Jahresabschluss eine volle Packung Highlights.

Den Auftakt macht die Werbung des Jahres. Shock and awe…

Weiter gehts mit der erfreulichsten Neuerscheinung des Jahres: den Piraten

und ihrer Politischen Geschäftsführerin Marina Weisband bei Markus “Shock and awe” Lanz.

Erbärmlichstes Zeugnis des Jahres lieferte mal wieder die sog. “freie Presse” bzgl. der Berichterstattung zur “Finanzkrise” – trotz Schirrmachers Serie im FAZ Feuilleton. Deshalb hier zwei gute Analysen des Wahnsinns (zu dem sich diese Woche noch der Witz des Jahres gesellte, das Geschenk Mario Draghis an seine Freunde von Goldman & Co):

Norbert Häring: Es werde Geld – es werde Krise

Paul Schreyer: Geld aus dem Nichts

Trauriges Zeugnis menschlicher Brutalität war dieses Jahr auch wieder der Drogenkrieg in Mexiko.

Fefe kommentiert die Geschäfte der DEA mit den Kartellen.

Gruselig auch wie sich in Zeiten immer autokratischer werdender Regierungsverhältnisse in Europa

- Die Niemandsregierung. Der Modellcharakter der Technokratien Monti und Papademos

die Möglichkeiten der Überwachungstechnik immer mehr den bereits im Jahr 1998 in “Staatsfeind Nr.1“  illustrierten Formen annäheren. Fefes blog leistet besonders auf diesem Gebiet immer wieder Aufklärung:

“Rechtzeitig zu Weihnachten hebt der Bundestag das Flugverbot für Drohnen im zivilen Luftraum auf“.

Wie leicht man aus einer Menschenmasse einzelne Personen herausfiltern kann, sieht man hier.

Nach solch Schrecken zum Finale noch was Schönes:

Der Preis für den romantischsten Film des Jahres geht an: “Schlichtweg Liebe“.

Frohe Weihnachten!

Gegen diesen Film klagt(e) die Deutsche Bank

Schuld. Die Barbarei Europas

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Telepolis berichtet.

Harald Schumann: Das Brot an den Börsen: Wetten auf Hunger

Dig for your spice, Newt.

Schöner Tagesausblick von Dirk Müller

Interstellarer Spaß mit den Republikanern und Jon Stewart

Krise zwingt zur Wahrheit

UNGLAUBLICH, historischer Moment bei Maybritt Illner im ZDF. Der konservative Regierungsverteidiger Klaus von Dohnanyi gab (indirekt) zu, dass das perverse Finanzierungssystem der Staaten ein solches ist und nicht überdauern wird. Er stimmte Dirk Müllers Vorschlag einer Staatsfinanzierung durch eine “neutrale” EZB zu und erwähnte das von ihm vor Jahrzehnten mit Karl Schiller bereits diskutierte “Vollgeldkonzept” von Irving Fisher, welches dieser nach der Rezession in den 1930ern in den USA formulierte. Daraufhin reichte der ebenso völlig perplexe Dirk Müller von Dohnanyi die Hand. Wow.

Strohfeuer der Vernunft

Schuldgeldsystem

ORF, Club 2, 30.11.2011

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Michael Hudson: Der Krieg der Banken gegen das Volk

FAZ, 03.12.2011

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Harald Schumann: Am deutschen Wesen könnte die Währungsunion scheitern

Tagesspiegel 04.12.2011

Farage vs. EU

Weil´s so schön (und schrecklich) ist…

EU-Totalitarismus Teil 1

EU-Totalitarismus Teil 2

Farage vs. van Rompuy&Ashton

Farage vs. van Rompuy

Farage vs. Barroso

// Nigel Farage geht es im Übrigen in erster Linie um die City of London und die Banken. Insofern ist auch er nur ein kleiner – aber besonders unterhaltsamer – Gauner im großen Spiel der Macht. //

“You are all in denial”

Haha, Nigel Farage telling the unelected puppets what they are

Deutsche Führung

Noch ein kleiner Scherz am Rande: Heute beginnt das sog. “Führungstreffen Wirtschaft 2011“, das eine als “linksliberal” geltende deutsche Tageszeitung veranstaltet. Ein Blick ins Programm genügt, um zu verstehen, warum von unserer sog. “freien Presse” auch in Zukunft keine kritische Berichterstattung zu erwarten ist. Stattdessen bunkert man sich lieber zwei Tage im Adlon ein, klopft sich gegenseitig auf die Schulter und darf sich elitär und mächtig fühlen. Man wolle den “Meinungsaustausch” zwischen Politik und Wirtschaft fördern (!), schreibt Kurt Kister im Geleitwort. Glückwunsch zu dieser gelungenen Realsatire!

Das Erbe des Paten

“Die Märkte” haben geschafft, wozu die Italiener zu doof waren: Der Pate ist zurückgetreten. Gut für die Märkte, dass der Nachfolger einer von ihnen ist: Mario Monti. Der ist  u.a. Mitglied im Vorstand der Bilderberger und “International Advisor” von Goldman Sachs und Coca Cola. Zusammen mit Mario Draghi (Ex-Vizepräsident von Goldman Sachs in London) an der Spitze der EZB wird er sicher dafür sorgen, dass die europäischen Bevölkerungen weiter für Bilderberg, Goldman & Co. bluten müssen. Telepolis berichtet. Congratulazione!

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In Griechenland wird im Übrigen natürlich dasselbe Spiel gespielt. Die Nachdenkseiten haben einen Bericht von Le Monde aufgegriffen und geben zudem einen Überblick zu Ex-Goldman Achleitner und der unsäglichen Allianz AG.

“A comedian can spend his whole life digging through the comedy mines for sound bites to sustain his family, and then Rick Perry gives him 53 seconds that can change his life”.

Jon Stewarts wunderbares Stück zu Rick Perry & Co. aus der Daily Show

Es interessiert uns nichts

Hagen Rether, Neues aus der Anstalt, 08.11.2011

Iran und Narrenschiff Europa

Es ist verblüffend und bezeichnend zugleich, dass es kein “Intellektueller”, kein Literat, kein Künstler oder Wissenschaftler sondern ausgerechnet ein Börsenhändler ist, der in der deutschen Massenöffentlichkeit zum Sprachrohr der Kritik am herrschenden System geworden ist. Dass wir neben dem Geldsystem auch und vor allem den Wachstumswahn bekämpfen müssen und schnellstmöglich eine “dritte industrielle Revolution” (Rifkin) organisieren müssen, die unsere Lebensgrundlagen schützt, vermisst man noch aus dem Munde Dirk Müllers, doch was er sagt, trifft auch in der Sendung “west.art” wie immer ins Schwarze.

In seinem scharfen Tagesausblick vom 04.11.2011 über das “Narrenschiff Europa” kommt er auch auf einen 2012 bevorstehenden Krieg gegen den Iran zu sprechen. Weiteres dazu auch auf Infowars und von Seymour Hersch. Klar ist: Das angloamerikanische Empire will für die letzte Runde im Ölwahnsinn natürlich auch Kontrolle über die iranischen Öl-und Gasvorkommen. Durch die Straße von Hormus werden ein Viertel des weltweiten Ölverbrauchs verschifft. Wikipedia:

Die Region um den Persischen Golf ist wegen des Erdöl- und Erdgasreichtums von großer geopolitischer Bedeutung. Nach Angaben der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) waren 2007 Saudi-Arabien (35,9 Milliarden Tonnen), Iran (18,8 Milliarden Tonnen), Irak (15,6 Milliarden Tonnen), Kuwait (13,8 Milliarden Tonnen) und die VAE (13,3 Milliarden Tonnen) die fünf Länder mit den weltweit größten Ölreserven. Die förderfähigen Reserven wurden auf weltweit 163,5 Milliarden Tonnen geschätzt. Davon entfielen 22,0 % auf Saudi-Arabien, 11,5 % auf den Iran und 9,6 % auf den Irak. Iran (15,2 Prozent) und Katar (14,0 Prozent) besitzen zudem, nach Russland (26,1 Prozent), die größten weltweiten Reserven an Erdgas.

http://de.wikipedia.org/wiki/Persischer_Golf

Hebel in den Untergang

Während die Leitartikler der Massenpresse wieder in hysterisch-ahnungsloser Manier für den Fall, dass ein paar Banken (endlich) pleite gehen, den Untergang Griechenlands und am besten der ganzen Welt prophezeien, findet sich heute in der taz endlich einmal eine gute Analyse der eigentlichen Krise. Fazit:

“Was heute gerne wahlweise “Finanzkrise” oder auch “Schuldenkrise” heißt, das sind faktisch die Grenzen des Wachstums. Es sind die Erosionen eines Wirtschaftsmodells, das bis heute ignoriert, dass die Erde nur über limitierte Rohstoffressourcen verfügt. Naturgesetze lassen sich eben nicht aushebeln. Nicht mit noch so speziellen Fonds und auch nicht mit Hebelzertifikaten.”

Bernward Janzing: Symptom Boni-Banker, in: taz, 3.11.2011

Kaiser ohne Kleider jetzt sogar in der ARD

Es ist soweit: In der ARD-Sendung “Beckmann” durfte der österreichische Wirtschaftsprofessor Franz Hörmann aussprechen, was Herrn Rösler und Co. schockgefrieren lässt: Der Kaiser ist nackt!