Kategorie: Politik

Germany first

Da fährt Donald Trump bei seiner ersten Auslandsreise als erstes (!) nach Saudi Arabien und schließt dort den größten Waffendeal der US-Geschichte ab – während der Krieg im Jemen unbeachtet weitergeht – doch zum Skandal wird in der deutschen Presse nicht dies, sondern die (auch noch…

Gute Wahl in Frankreich

Die Kandidatenmacher Le Monde diplomatique Februar 2017 Die Bande des Monsieur Macron Le Monde diplomatique März 2017

Genial

BEST FRIENDS: “President Trump has an unprecedented and serious intention to work with the Muslim world and to achieve its interests and Prince Mohammed considers his Excellency as a true friend of Muslims.” Saudi deputy crown prince calls Donald Trump a ‚true friend of Muslims‘ after…

Zeitdiagnosen und Entspannungsmusik

Ein kluges Gespräch: Reinhard Kahl und Richard David Precht Ein kluges Buch (trotz oder wegen einiger sehr fragwürdigen Thesen): Bernd Stegemann: Das Gespenst des Populismus. Ein Essay zur politischen Dramaturgie (Erneut empfohlen) ein böses und brillantes Buch: Markus Metz und Georg Seeßlen: Hass und Hoffnung. Deutschland…

Verweigert die unmögliche Wahl

Nancy Fraser: Für eine neue Linke oder: Das Ende des progressiven Neoliberalismus „Die Doktrin des „kleineren Übels“ war nun allerdings wenig originell. Es war die gewohnheitsmäßig alle vier Jahre wieder aufgefrischte Entlastungsformel der US-Linken: Hohle Rede über liberale Werte und Verdrängung der eigenen Ziele – aus…

The pink woolly hat uprising

A brilliant piece from CJ Hopkins: The Resistance and Its Double, Counterpunch, 30.1.2017  

Vom Richtgeist

Matthäus – Kapitel 7 Vom Richtgeist 1 Richtet nicht, auf daß ihr nicht gerichtet werdet. 2 Denn mit welcherlei Gericht ihr richtet, werdet ihr gerichtet werden; und mit welcherlei Maß ihr messet, wird euch gemessen werden. 3 Was siehst du aber den Splitter in deines Bruders…

Trump im Amt – Was Sie schon immer nicht über die neue US-Regierung wissen wollten

Donald Trump ist gerade eine Woche im Amt und schon gab es eine Flut von Horrornachrichten. Hier ein – sicher keineswegs vollständiger – Überblick… *** Trump says torture works „In an interview with ABC News, Trump said he would wage war against Islamic State militants with…

Ende der Spaßgesellschaft?
2016 und die Zeitenwende in Europa

Wenn infolge des Anschlags in Berlin der Ruf nach mehr Polizei, Videoüberwachung und Befugnissen für Geheimdienste laut wird und demnächst entsprechende „Sicherheitsgesetze“ verabschiedet werden, setzt sich eine Politik fort, die den Insassen der (westlichen) Industriegesellschaften bereits seit dem September 2001 das Klima vernebelt und im „Krieg…

Willkommen in der Hölle des 21. Jahrhunderts

Keine Sorge. Google, Facebook und die EU-Kommission werden uns retten. Bestimmt.  Der Mensch hat sich eine schöne Zukunft gebaut. Sichere 438 Atomkraftwerke sind weltweit in Betrieb. Täglich läuft aus den Lecks in Fukushima radioaktiv verseuchtes Wasser in den Ostpazifik. Weißrussland ist komplett verstrahlt. Zum Glück bekommen…

Hintergrund zu den Kriegen in Syrien und Nahost

Karin Leukefeld: Im Stellvertreterkrieg. Überlegungen zur geostrategischen Rolle des Islamischen Staates, in: Hintergrund, Heft 1/2015 *** „Die Perfidie ist, dass diese Fluchtbewegungen politisch instrumentalisiert werden“ Karin Leukefeld im Gespräch mit Jens Wernicke, in: NachDenkSeiten, 27.08.2015  *** Robert F. Kennedy, Jr.: Warum die Araber uns in Syrien…

Algomonster

„Wenn Sie mit offenen Augen in der U- Bahn sitzen, sehen Sie um sich herum ruhiggestellte Menschen, die von kybernetischen Exoparasiten kontrolliert werden. Manche dieser Invasoren schießen ihre weißen Tentakel in die Ohren der Menschen, andere bannen den Blick ihrer Wirte mit einem hypnotischen Leuchten an eine…

Obamacare

„Durch die Vertiefung des Konflikts mit China sowie Russland und die Fortsetzung des Aufbaus des globalen Raketenabwehrschilds wurde (…) ein neues Atomwaffenprogramm aufgelegt, das als „Modernisierung“ bezeichnet, hunderte Milliarden bis zu einer Billion US-Dollar in den nächsten Jahren verschlingen könnte. (…) Während der Präsidentschaft von Obama…

Legenden der deutschen Presse

Die US-Vasallen der deutschen Presse ließen es sich dieser Tage natürlich nicht nehmen, einem der größten Kriegsverbrecher und Massenmörder des 20. Jahrhunderts ehrfurchtsvoll zum Geburtstag zu gratulieren. Wikileaks erlaubt einen Blick hinter die Kulisse des „großen Staatsmanns“: „Before the Freedom of Information Act, I used to…

„Gastgeber Zeus“. Hölle für Flüchtlinge in Griechenland

Die „antifaschistische Front von Piräus“ berichtet: „Nachdem die Insassen des Polizeireviers Drapetsonas einen brutalen Gewalteinsatz gemeldet haben, mit dem die Polizei auf ihren Hungerstreik reagiert hatte; sowie nach dem Selbstmordversuch des palästinensischen 28-jährigen Flüchtlings Ibrahim Faraz, haben aktive Bürger von Piräus, am 27.03 eine Kundgebung für…

Florida-Rolf

„Das Kapital ging daran, die Gesellschaft bewußt und totalitär nach seinem Ebenbild umzuformen. Die Bundesrepublik sollte wie ein Unternehmen geführt, zur »Deutschland AG« zugerichtet werden. Alle Gesellschaftssphären – von der Bildung, über die Krankenversorgung, das Rentensystem, den Sozialstaat bis zur Familienpolitik – wurden einem gnadenlosen Kosten-Nutzen-Kalkül…

„Afrika – Der ausgeraubte Kontinent“

Der momentan mit Abstand am häufigsten aufgerufene und am meisten diskutierte Film in der Arte Mediathek läuft natürlich nicht um 20.15 Uhr in der ARD. Und bis jetzt ist online – außer in der Zeitung des Autors des Films – auch kein einziger Artikel einer großen…

Präsident der Herzen

Nachtrag zu den NSU-Morden: „Bundespräsident Joachim Gauck hat ein Treffen mit den Opferfamilien der NSU-Morde abgelehnt. Eine entsprechende Bitte der Türkischen Gemeinde in Deutschland für ein persönliches Treffen zum Jahrestag der Aufdeckung der NSU-Mordserie im November schlug das Bundespräsidialamt aus. (…) in einem Brief aus Bellevue heißt…

Nazis Killers made in Germany

„Mehr als ein Jahrzehnt lang waren die Sicherheitsbehörden nicht in der Lage, den rechtsterroristischen Mördern auf die Spur zu kommen, obwohl sie über ihre V-Leute den Mitgliedern des NSU-Trios und seinem Neonazi-Umfeld doch recht nahe waren. Und seit Aufdeckung dieser Mordserie vor einem Jahr – durch…

Geld frisst Mensch

Einen guten Überblick zum aktuellen Stand der Schuldenverhandlungen mit Griechenland gibt Eric Bonse in seinem Telepolis-Artikel Absurde Zahlenspiele. Worum es „den Märkten“ u.a. vor allem geht, steht lapidar am Schluss: „Nach einem Bericht des „Wall Street Journal“ wollen die Gläubiger auch mehr Druck in Sachen Privatisierung…

Machtmechanismen

Frank-Markus Barwassers aka Erwin Pelzigs legendäres Stück über Goldman Sachs, Trilaterale Kommission, Weltbank, Atlantik-Brücke, CFR, EZB.

Mordmechanismen

„Für die Völker des Südens hat der dritte Weltkrieg längst begonnen.(…) Der deutsche Faschismus brauchte sechs Jahre, um 56 Millionen Menschen umzubringen. Der Neoliberalismus schafft das locker in gut einem Jahr.“ Gespräch mit Jean Ziegler Junge Welt, 16.11.2012

„Regierung von den 0,01 Prozent durch die 0,01 Prozent für die 0,01 Prozent“

„Aber natürlich – auch fast 20 Jahre nach Bill Hicks’ Tod ist die grundsätzliche Matrix im Leben eines jeden neu gewählten Präsidenten unverändert die gleiche geblieben, die der Satiriker Hicks damals in einem Verbal-Sketch präsentierte. Der neu gewählte Präsident (damals: Bill Clinton) trifft mit den echten…

A Brief Response

Barack Obama kritisiert im aktuellen Rolling Stone Interview die Berichterstattung des Rolling Stone bzgl. einer möglichen Neueinführung des Glass-Steagall-Acts. Matt Taibbi antwortet: „So the first and most critical goal of any reform-minded administration should have been to alleviate these dangers by making things less concentrated, i.e.…

Fracking

Kulturzeit über „Gasland“

Natterngezücht

Heiner Flassbeck: „Die Euroländer müssen sich trennen“ *** Hans-Jürgen Krysmanski: 0,1 % – Das Imperium der Milliardäre Rezension von Wolfgang Hetzer ***  Urban Priol rückt Kohl und Merkel ins rechte Licht Liz Mohn und Friede Springer: „Das Natterngezücht an deren Busen sie genährt wird“ *** Merkel…

Merkel in Athen

Wenn der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, folgendes in seiner nicht gehaltenen Rede in Athen sagt, „Ich bin heute dort, wo Frau Merkel sein sollte, auf dem Athener Syntagma-Platz. Ich bin hier, um ein Zeichen der Verständigung zu setzen. Merkel und ihre Freunde – die Banker,…

Syrienkrieg

In der FAZ ausnahmsweise mal eine interessante Analyse: „Man kann nur staunen über das Ausmaß an fast schon sträflicher Naivität oder auch nur schlichter Ignoranz, das viele Beurteiler der Syrien-Krise an den Tag legen, vor allem, wenn es darum geht, die Hintergründe für das zähe Tauziehen…

SM-Vertrag

„Während der Vertrag das Beschlussrecht des Parlaments bis zur Unkenntlichkeit verkrüppelt, eliminiert er das Kontrollrecht sogar vollständig: Die Mitglieder des ESM unterliegen einer unbegrenzten Geheimhaltungspflicht und Immunität (Artikel 34 und 35), die Räume und Archive sind unverletzlich, und alle Tätigkeiten des ESM sind jeder administrativen, gerichtlichen…

„Kalter Putsch gegen das Grundgesetz“

Die Linke war wie immer die einzige Partei, die zur Plünderung der europäischen Bevölkerungen im Bundestag die Wahrheit sprach. Ein weiterer trauriger Tag in der Geschichte unseres Parlaments. Sarah Wagenknecht zum „Fiskalpakt“ und „ESM-Vertrag“.

Bilderberger

Hier die Liste der diesjährigen Bilderberger. Spricht für sich. Auf Jürgen Trittin wartete nach Rückkehr ein wenig Ärger. Besonders lustig äußerte sich Sven Giegold, der Trittins Ausflug verteidigte: „Man sollte Einladungen immer annehmen, solange sie nicht von Massenmördern, Kriegsverbrechern, Rechtsextremen oder Antisemiten ausgesprochen werden.“ Bilderberger keine…

Das Unrecht der Stärkeren

Der Chef-Exorzist der katholischen Kirche berichtet von einem vor 30 Jahren verschwundenen 15-jährigen Mädchen, das von Gendarmen der Vatikan-Polizei für Sexpartys vermittelt und später ermordet worden sei. Wenig überraschend: Die Bundesregierung reist gerne mit Vertretern der Rüstungsindustrie. Das Zentrum für Politische Schönheit hat eine gewagte Aktion…

Update Berliner Desaster und angewandte Frankfurter Demokratie

„War das wohl ein Bierchen zuviel?“ Flieg langsam – jetzt erst recht. Sechs Gründe und ein Fazit, warum Klaus Wowereit die Verantwortung übernehmen muss *** Das ist also unsere gelebte „Demokratie“. Eine Farce. taz-Bericht aus Frankfurt. „Mit etlichen Maßnahmen führen die Frankfurter Behörden derzeit de facto…

Eine lustige Woche

Die Woche war mal wieder prall gefüllt mit lustigen Scherzen. Die SZ schreibt dennoch bierernst: „Finanzminister Wolfgang Schäuble zeigte sich im Anschluss an das Treffen mit den Verhandlungen sehr zufrieden. Er sprach von einem „großen Schritt“, den man vorangekommen sei. „Wir haben gut gearbeitet, ein sehr…

Schatten frisst Licht

Super: Die Schlagzeile der taz zum Flughafendebakel: „Berlin kriegt keinen hoch“ Unerträglich: Die übliche Propagandaberichterstattung zu den Wahlen in Frankreich und Griechenland. Als Kontra dazu: Die Angst der Eliten vor dem Volk Die Weisheit der griechischen und französischen Wähler  

Hauptsache Fußball, Fritten und Bier

Die faschistische Geld-und Bürokratenelite Europas wird den Kontinent gnadenlos in Krieg und Chaos führen. In Spanien wird (vergeblich) protestiert, in Italien setzt eine nach wie vor nicht demokratisch legitimierte (Goldman Sachs-)Regierung ihren „Sparkurs“ fort, in Deutschland steigt die Zahl der Krankschreibungen wegen psychischer Erkrankungen, während Verursacher…

Hall of Shame

Wie war das nochmal mit der Wahl des neuen „Sonntagsredners“ (taz)? Albrecht von Lucke: Ein Stück Machterhalt *** Und Syrien? Jürgen Todenhöfer: Der syrische Knoten *** Und die Banken? Rudolf Hickel: Schöpferische Zerstörung

Armes Europa

Abendland Trailer *** Die genialen Staatschefs der EU drehen sich nun selbst den Ölhahn zu. Ob nur Dummheit oder noch Schlimmeres dahintersteht, bleibt noch Spekulation. Klar ist: Der Iran ist umzingelt, aber verkauft sein Öl dann halt nach Asien. *** Würde der Verfassungsschutz die Verfassung schützen,…

Rotgrüne Lügen für den Krieg

Hätte sich die ahnungslose Presse damals mal lieber so ausführlich wie mit Kermit Wulffs Lügen mit Rudi Scharpings Lügen beschäftigt. Aber das wäre ja dann wirkliche Aufklärung. Lieber nicht…

Tony Blair Incorporated

Wüste Leserkommentare im Telegraph zu: Inside the intriguing world of Tony Blair Incorporated So angry, the Brits! Zusammengefasst und eingeordnet in Bezug auf GazpromGerd, RiesterRürup & Co. von Florian Rötzer

Endspurt

Zum Jahresabschluss eine volle Packung Highlights. Den Auftakt macht die Werbung des Jahres. Shock and awe… Weiter gehts mit der erfreulichsten Neuerscheinung des Jahres: den Piraten und ihrer Politischen Geschäftsführerin Marina Weisband bei Markus „Shock and awe“ Lanz. Erbärmlichstes Zeugnis des Jahres lieferte mal wieder die…

Das Erbe des Paten

„Die Märkte“ haben geschafft, wozu die Italiener zu doof waren: Der Pate ist zurückgetreten. Gut für die Märkte, dass der Nachfolger einer von ihnen ist: Mario Monti. Der ist  u.a. Mitglied im Vorstand der Bilderberger und „International Advisor“ von Goldman Sachs und Coca Cola. Zusammen mit…

New Deal

Gute Analyse in der taz: „Buffet hat erkannt, dass den Reichen dieser Welt nur noch die Wahl zwischen zwei Übeln bleibt: Entweder sie zahlen mehr Steuern, was ein kontrollierter Vermögensverlust wäre – oder aber die Weltwirtschaft kollabiert in einem Crash, was einem unkontrollierten Vermögensverlust gleichkäme. Angesichts…

Pudels Kerne

Aktuelle Wirtschafts-und Finanzsystemanalyse auf den NachDenkSeiten: Albrecht Müller empfiehlt sehr zu Recht die jüngste Rede von Gregor Gysi im Bundestag, die das absurde Theater der politisch handelnden Eliten wunderbar entlarvt. Jens Berger übt Kritik an der Zinskritik und nimmt Stellung zur Kritik an der Kritik.

Google zahlt (fast) keine Steuern

Inside Google’s $1 Billion-a-Year Tax Cutting Strategy Google 2.4% Rate Shows How $60 Billion Lost to Tax Loopholes Und Microsoft macht es nicht viel anders…

9/11

Der Kronzeuge *** Ein Denkmal für Dick und Don

Wegwerfarbeiter

„Für gefährliche Arbeiten würden von Tepco gerne Obdachlose, Gastarbeiter, Arbeitslose und sogar Minderjährige ausgebeutet werden. Sie würden als „Wegwerfarbeiter“ bezeichnet, weil sie, wenn sie zu stark radioaktiv belastet sind, entlassen würden.“ Florian Rötzer, Telepolis 18.03.2011 /Robert Hetkämper in: WDR Aktuelle Stunde *** Die Liquidatoren von Tschernobyl

MERKEL-REGIME ABSCHALTEN!

Da stehen die beiden heuchlerischen Verbrecher und verstricken sich in Widersprüche. Hoffentlich werden sie in der Hölle schmoren. „Ich finde, an einem solchen Tag darf man nicht einfach sagen „unsere Kernkraftwerke sind sicher“, sie sind sicher, und trotzdem muss man nachfragen, was ist zu lernen aus…

Volksmeinung

Kommentare zu einem Artikel in der Stuttgarter Zeitung über Verbrecher Mappus

Vermischtes

(Selbst-)Betrug ist ohne Zweifel ein strukturelles Hauptmerkmal der Gesellschaft. Auch Gerhard Schröder war beispielsweise Freund eines gepflegten Plagiats. Die Schuldigen des größten Raubs und Betrugs, der größten Hochstapelei der jüngsten Geschichte schippern indes mit ihren Jachten durch die Karibik und müssen dank der folternden Obama-Regierung keinerlei…

Dr. Merkels Kabinett des Anstands und der Ehre

Martenstein bringt es in einer kurzen CSU-Chronik der „krummen Dinger“ auf den Punkt: „Die Guttenberg-Affäre ist (…) gar keine Affäre, sondern ein Initiationsritual, das jeder CSU-Politiker absolvieren muss, um der Partei seine Befähigung für höchste Ämter zu beweisen. Du musst nach Möglichkeit Jurist sein, vor allem…

Götzendämmerung aus Bayreuth

I. „Jura in Bayreuth –  Es lohnt sich!“ II. So soll es sein! Siegfried falle! Sühn er die Schmach, die er mir schuf! Des Eides Treue hat er getrogen: mit seinem Blut büß er die Schuld! Allrauner, rächender Gott! Schwurwissender Eideshort! Wotan! Wende dich her! Weise…

Bananenrepublik, juchee!

Während im Netz bereits das neueste Plagiat des Lügenbarons aufgetaucht ist, rief die Bild-Zeitung gestern auf der Titelseite zur Abstimmung über Guttenbergs „Verbleib im Polit-Container“ (Augstein) auf und präsentierte heute jubilierend auf der Titelseite das „Ergebnis“. Dass mittlerweile eine Mehrheit für seinen Rücktritt ist, soll freilich…

Aus dem Leben der Schranzen

Der ist super. *** Zeitgeist: Schranzenzucht – Rockefeller, Kissinger, Guttenberg, Merkel, Wulff und Co.

Mubarak`s Foltervize und der Westen

Suleiman: The CIA’s man in Cairo Omar Suleiman, eine Bestie in Menschengestalt Prototypisch für die vernebelnde Mainstreampresse hierzu im Vergleich das „Portrait“ Suleimans auf Spiegel Online, in dem Folter nur eine (offenbar zu vernachlässigende) Randnotiz ist: In Washington beliebt, beim Volk verhasst Dann doch lieber die…